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News aus dem IT-Recht

Die folgenden jurisischen News aus der IT-Welt werden zur Verfügung gestellt von www.it-recht-kanzlei.de

IT-Recht Kanzlei - Nachrichten

LG Stade: Werbung mit „Käse-Alternative“ für vegane Produkte begründet keinen Wettbewerbsverstoß (Mo, 20 Mai 2019)
Die rein pflanzliche Ernährung unter Verzicht auf alle tierischen Erzeugnisse liegt seit einigen Jahren zunehmend im Trend. Anhänger bezeichnen den Veganismus nicht nur als Ernährungsweise, sondern sehen in ihm eine Lebenseinstellung. Verwunderlich ist es daher nicht, dass immer mehr Hersteller pflanzliche Substitute für alltägliche Lebensmittel anbieten, die seit jeher tierischen Ursprungs sind. Rechtlich problematisch kann es hierbei werden, wenn die vegane Variante dem tierischen Produkt namentlich gleichgestellt wird. Bezogen auf einen veganen Käseersatz hatte jüngst das LG Stade mit Urteil vom 28.03.2019 (Az.: 8 O 64/18) zu entscheiden, ob dessen Anpreisung als „Käse-Alternative“ mit dem Irreführungsverbot zu vereinbaren ist.
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Wie ein Schmetterling: Markenabmahnung wegen Nutzung der Marke butterfly (Fri, 17 May 2019)
Der IT- Recht Kanzlei liegt eine weitere markenrechtliche Abmahnungen der Tamasu Butterfly Europa GmbH wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der der butterfly für Schuhe vor. Nach unserer Recherche ist die Marke tatsächlich als Marke eingetragen und steht in Kraft.
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Quelle dieser News: IT-Recht Kanzlei